Geimpft oder nicht geimpft: Darf mein Chef mich nach meinem Impfstatus fragen?

Einige Arbeitgeber wünschen es sich. Und unser Gesundheitsminister kann es sich vorstellen. Wird es bald üblich sein, dass man uns fragt, ob wir gegen Corona geimpft sind oder nicht? Und wie ist das mit dem Datenschutz?

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"Bist du geimpft?" Diese Art von Frage darf dein Chef dir doch eigentlich gar nicht stellen – oder etwa doch? Fragen zur Gesundheit sind für jeden Vorgesetzten ein "Tabu", sagt auch Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink. So erklärt er gegenüber dem "Handelsblatt":

Er darf weder fragen noch wissen, unter welchen Krankheiten ein Beschäftigter leidet, auch nicht, ob er geimpft ist oder nicht.

Doch anscheinend gelten ein paar Ausnahmen im Zuge der weltweiten Gesundheitskrise.

Gibt es Ausnahmen?

Tatsächlich erlaubt das Bundesdatenschutzgesetz in einigen Fällen Ausnahmen. So dürfen Gesundheitsdaten beispielsweise dann abgefragt werden, wenn diese für die Ausübung eines Berufes erforderlich sind.

Solche Ausnahmen sind für Gesundheitsberufe im Paragraf 23a des Infektionsschutzgesetzes festgelegt. Hier wird etwa Kliniken ausdrücklich erlaubt, den Impfstatus der Angestellten abzufragen, wenn die Information zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten erforderlich ist. Denn in solchen Berufen kommen die Angestellten mit Personen in direkten Kontakt, die sich nicht selbst vor Corona schützen können.

Nach Angaben der BILD hält Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ein solches Auskunftsrecht über den Impfstatus der Arbeitnehmer:innen jedoch nur in Ausnahmefällen für vertretbar und nur dann, wenn es "um besondere Gefährdungssituationen geht". So sagt sie:

Gesundheitsdaten von Beschäftigten sind besonders sensibel, dazu gehört auch die Frage einer Impfung gegen das Corona-Virus.

Doch was würde eine Auskunftspflicht eigentlich bringen?

Aus der Sicht des Arbeitgebers könnte man mit diesen gesundheitlichen Informationen einen weiteren Schritt in Richtung Normalität gehen. Denn wenn klar ist, dass die Mehrheit im Büro bereits geimpft sind, kann man auch Regelungen wie Abstandsvorgaben oder Maskenvorschriften weglassen.

Bei einem Auftritt bei "Hart aber fair" hatte Gesundheitsminister Spahn gesagt:

Wenn alle im Großraumbüro geimpft sind, kann ich damit anders umgehen, als wenn da 50 Prozent nicht geimpft sind.