Gesundheitsminister Spahn sieht das Ende der Corona-Notlage schon im November: Was gilt dann noch?

Am Montag verkündet Gesundheitsminister Jens Spahn, dass im November die Notlage in Deutschland ausläuft. Er sieht keine Notwendigkeit mehr für eine Verlängerung. Was das konkret bedeutet, erklären wir euch hier.

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Es ist nicht die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers, die Notlage in Deutschland auszurufen bzw. aufzuheben, sondern liegt beim Bundestag. Doch Jens Spahn spricht sich dafür aus, die "epidemische Lage nationaler Tragweite" nicht mehr zu verlängern. Auch wenn es Anfang des Monats noch düsterer aussah.

Läuft die Corona-Notlage im November aus?

Zuletzt wurde sie im August für drei Monate verlängert. Sie gilt zudem bereits seit dem 28. März 2020, das sind insgesamt 19 Monate. Am 25. November 2021 läuft die Notlage aus und könnte entweder verlängert werden oder auslaufen.

Wenn sie ausläuft, fällt damit der Sicherheitsschutz für das gesamte Land. Denn das Infektionsschutzgesetz hält zuletzt fest, dass es eine epidemisch Notlage nur dann gibt, "wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht", so zitiert RP online. Die Verantwortung fällt dann auf die einzelnen Bundesländer.

Kein Lockdown mehr, sondern Freedom Day?

Damit würde es nicht mehr möglich sein, einen Lockdown einzuführen sowie Veranstaltungsverbote und Kontaktbeschränkungen würden wegfallen. Außer natürlich ein Bundesland stellt Corona-Maßnahmen erneut auf.

Die Frage ist zurzeit, ob es in Deutschland zu einer Art "Freedom Day" kommt, sobald die Notlage im Land aufgehoben ist und ob damit alle Beschränkungen beendet würden.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach meint jedoch jetzt schon zum Redaktionsnetzwerk Deutschland, so die Bild, dass das wahrscheinlich nicht der Fall sein wird, sondern dass die Bundesländer weiterhin 2G- oder 3G-Regeln und mehr gelten lassen würden:

Kein Bundesland wäre so verrückt, bei den derzeitigen Fallzahlen auf Zugangsbeschränkungen für geschlossene Räume zu verzichten oder die Maskenpflicht in Bus und Bahn zu begraben.
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